Jusos Kreis Mettmann hat Jusos Velberts Beitrag …

 

Leider ist das NPD-Verbotsverfahren gerade mal …

Leider ist das NPD-Verbotsverfahren gerade mal wieder gescheitert. Doch was heißt das?

In der gerade vorgelesenen Begründung ist die Bedeutungslosigkeit der NPD zentral.
Doch stimmt das wirklich?
Letztlich hat die NPD knapp 5000 Mitglieder, ein 100stel der SPD und unter 400 Mandate zusammen auf allen politischen Ebenen. Objektiv ist das wenig.
Die Begründung der Verfassungsgericht ist wohl einer der letzten Sargnägel der Partei.

Doch letztlich haben wir weiterhin ein Problem.
Passenderweise haben Rechte mittlerweile eine bedeutendere Alternative. Viele AfD-Funktionäre fahren mittlerweile eine ähnlich Völkisch-Fremdenfeindliche Schiene und zusammen mit den bloß Konservativen Vertretern dieser Partei schaffen die etwas, was die NPD nie vermochte. Man macht sich für größere Teile der Bevölkerung wählbar.

Doch was ist die Grundlage davon?

Letztlich basiert dies auf zwei Pfeilern.
Zum einen auf dem Wechsel der Parteispitze und der Verfestigung der Partei nach einem breiten Start in einer Rechtspopulistischen Aufstellung. Dabei hat das Duo Petry/Pretzel großen Anteil und ein geschicktes Händchen. Zuerst alle Enttäuschten und Konservativen einbinden und dann auf Rechts kehren.

Die zweite Basis ist ein Wechsel in der politischen Theorie der Rechten. Heute vertritt man den sogenannten „Ethnopluralismus“, der sich aus dem faschistischen Rassebild entwickelt hat.
Zum Anfang kurz das alte Nazi-Menschenbild: Es gibt verschiedene Rassen von Menschen, doch wie Tiere sind diese Rassen in Kampf um die Vorherrschaft und nur eine ist die beste Rasse. Darauf basiert Hitlers Ideologie. Mittlerweile nun genetisch und politisch in jeder hinsicht überhohlt, jedoch von der NPD auch weiterhin angenommen.
Der Ethnopluralismus hingegen erkennt an, dass es verschiedene Völker(wichtiger Begriffsunterschied) gibt, die alle einen bestimmten Lebensraum haben. Innerhalb diesem Lebensraum ist ein bestimmtes Volk am angepasstesten und stärksten. Aber nur dort. Folglich gibt es keinen Kampf um die Vorherrschaft um die ganze Welt, aber die Völker müssen „Rein“ bleiben.

Klingt erstmal friedlicher und nach Selbstbestimmungsrecht der Völker, ist aber ein großer Schwindel.
Wieder gibt es die Annahme von Reinheit eines Volkes, welche noch nie existiert hat. Diese Vorstellung von Volk basiert wieder auf der Blut-Idee der Vorkriegszeit und funktioniert erstmal nur durch Ausgrenzung. Bestimmendes Merkmal eines Menschen ist damit zu aller erst die Abstammung und Volkszugehörigkeit. Kurzum: Ethnopluralismus ist ein Baby-Tiger mit eingefahrenen Krallen. Erst unscheinbar und harmlos, aber wenn es erstmal groß ist, dann wird es gefährlich und greift von hinten an.

Das ist auch der Auftrag an uns.
Es gibt eine Rechte in Deutschland und dagegen müssen wir kämpfen. Wir als Demokraten dürfen nicht nochmal das Feld den Menschenhassern überlassen und müssen überzeugen.
Mehr politische Bildung ist eine Antwort auf das heutige Verfahren. Wir müssen klar machen, was die Petry/Pretzel-AfD konkret bedeutet. Was hinter 140 Zeichen Aufregung wirklich steckt und wohin völkische Ideen zwangsweise führen. Denn das ist des Pudels Kern. Kritik an der Tagespolitik ist letztlich nur ein Vorwand für Ethnopluralismus.

 

Jusos Kreis Mettmann hat Solidarische Zukunft …

Jusos Kreis Mettmann hat Solidarische Zukunft 2017s Veranstaltung geteilt.

 

Jusos Kreis Mettmann hat Sebastian 23s Beitrag …